AGBs
AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen
Präambel
Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthalten die zwischen dem Anbieter
und seinen Kunden ausschliesslich geltenden Bedingungen, soweit diese nicht durch schriftliche
Vereinbarungen zwischen den Parteien abgeändert werden.
Die nachfolgenden Bedingungen gelten für den Kauf aller Produkte, die von dem Anbieter
im Rahmen des betriebenen Online-Shops angeboten werden.
§ 1 Geltungsbereich
1. Für Online-Warenbestellungen beim Anbieter gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Unternehmens.
2. Es gilt die jeweils zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung dieser AGB. Abweichende Regelungen gelten nur, sofern sie schriftlich durch den Anbieter bestätigt worden sind.
§ 2 Zustandekommen des Vertrages
1. Angaben zu Waren und Preisen sind frei bleibend und unverbindlich. Die angegebenen Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.
2. Die Versandkosten werden im Webshop für die einzelne Bestellung ermittelt.
3. Der Anbieter behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen. Eine Verpflichtung zur Überwachung übermittelter oder gespeicherter fremder Informationen besteht jedoch nicht.
4. Mit der Bestellung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot ab, mit der Lieferung der bestellten Ware nimmt der Anbieter das Angebot an.
§ 3 Preise, Mindestbestellwert
1. Alle Preise sind Endpreise, sie enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.
2. Es gibt keinen Mindestbestellwert.
§ 4 Datenschutz
1. Mit Abgabe der Bestellung und der vom Kunden eingegebenen Bestelldaten wird der Anbieter berechtigt, die für die Geschäftsabwicklung erforderlichen Daten unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes zu speichern, zu verarbeiten und insoweit an Dritte weiterzugeben, als dies für die Abwicklung des Geschäftes erforderlich ist.
2. Sollten der Kunde mit der Speicherung seiner personenbezogenen Daten nicht mehr einverstanden oder diese unrichtig geworden sein, wird der Anbieter auf eine entsprechende Weisung hin im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen die Löschung, Korrektur oder Sperrung Ihrer Daten veranlassen.
3. Auf Wunsch erhält der Kunde unentgeltlich Auskunft über alle personenbezogenen Daten, die der Anbieter gespeichert hat. Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten, für Auskünfte, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten wendet sich der Kunde an den Anbieter, Anschrift siehe oben.
§ 5 Links auf andere Internetseiten
Soweit der Anbieter auf die Webseiten Dritter verweist oder verlinkt, kann er keine Gewähr und Haftung für die Richtigkeit beziehungsweise Vollständigkeit der Inhalte und die Datensicherheit dieser Websites übernehmen. Da der Anbieter keinen Einfluss auf die Einhaltung datenschutzrechtlicher Bestimmungen durch Dritte hat, sollte der Kunde die jeweils angebotenen Datenschutzerklärungen gesondert prüfen.
§ 6 Widerrufsrecht und Rückgaberecht
1. Dem Kunden steht ein Widerrufsrecht und Rückgaberecht zu (§ 355 Bürgerliches Gesetzbuch). Danach kann der Kunde ohne jegliche Angabe von Gründen innerhalb einer Frist von zwei Wochen nach ordnungsgemäßer Lieferung von einem nach diesen AGB geschlossenen Vertrag Abstand nehmen. Dazu reicht die Rücksendung der Ware aus, aber auch eine schriftliche Erklärung des Kunden oder eine Erklärung, die auf einem anderen dauerhaften Datenträger verkörpert ist. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Ware bzw. der Erklärung an oben genannte Adresse des Anbieters.
2. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben.
§ 7 Lieferung der Ware
1. Der Anbieter liefert an die Bestelladresse des Kunden.
2. Der Anbieter ist zu Teillieferungen berechtigt. Bei Teillieferungen trägt der Anbieter die dadurch entstehenden zusätzlichen Versandkosten.
3. Der Anbieter ist dazu berechtigt, die Bestellmenge auf haushaltsübliche Mengen zu begrenzen.
4. Wird der Kunde bei Auslieferung des Paketes nicht zuhause angetroffen und wird das Paket nicht innerhalb von 7 Werktagen bei seiner Poststelle vom Kunden abgeholt oder verweigert der Kunde die Annahme des Paketes, so hat der Anbieter das Recht, vom Vertrag zurückzutreten und die Bestellung zu stornieren.
5. Nicht-Lieferbarkeit: Sollte ein Artikel einmal nicht lieferbar sein, informiert der Anbieter auf der Rechnung oder der Kunde erhält vorab eine Benachrichtigung.
§ 8 Zahlung, Fälligkeit, Eigentumsvorbehalt
1. Der Kaufpreis wird mit der Bestellung fällig.
3. Die gelieferte Ware steht bis zur vollständigen Zahlung im Eigentum des Anbieters.
§ 9 Gewährleistung
1. Die Produktabbildungen können vom Aussehen der gelieferten Produkte abweichen, insbesondere hinsichtlich Farbe und Größe. Mängelansprüche bestehen insofern nicht, als die Veränderungen für den Kunden zumutbar sind.
2. Sofern die Ware mit Mängeln behaftet ist, wird der Anbieter in angemessener Zeit für Nacherfüllung, d.h. entweder für Ersatzlieferung oder für Beseitigung der Mängel sorgen. Ist die vom Kunden gewählte Nacherfüllung nur mit unverhältnismäßigem Kostenaufwand möglich, ist der Anbieter berechtigt, in der anderen Form nachzuerfüllen. Die für die Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen werden durch den Anbieter getragen.
3. Eine Gewährleistung oder Garantie wird von dem Anbieter nicht erklärt.
§ 10 Schadensersatz
Schadensersatz wegen Verletzung einer Pflicht aus dem Vertragsverhältnis ist unter den gesetzlichen Voraussetzungen, jedoch nur im Falle von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit zu leisten, es sei denn, es handelt sich um wesentliche Vertragspflichten.
§ 11 Haftungsausschluss
1. Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist.
2.Von dem unter Ziffer 1 bestimmten Haftungsausschluss ausgenommen sind Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit und Schadensersatzansprüche aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.
3. Von dem Haftungsausschluss ebenfalls ausgenommen ist die Haftung für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
4. Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes (ProdHaftG) bleiben unberührt.
§ 12 Abtretungs- und Verpfändungsverbot
Die Abtretung oder Verpfändung von dem Kunden gegenüber dem Anbieter zustehenden Ansprüchen oder Rechten ist ohne Zustimmung des Anbieters ausgeschlossen, sofern der Kunde nicht ein berechtigtes Interesse an der Abtretung oder Verpfändung nachweist.
§ 13 Aufrechnung
Ein Aufrechnungsrecht des Kunden besteht nur, wenn seine zur Aufrechnung gestellte Forderung rechtskräftig festgestellt wurde oder unbestritten ist.
§ 14 Erfüllungsort
1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG) vom 11.4.1980 findet jedoch keine Anwendung.
2. Beanstandungen sind unter der oben genannten Adresse des Unternehmens geltend zu machen.
§ 15 Gerichtsstand
Als Gerichtsstand für eventuelle Streitigkeiten wird Offenburg vereinbart, soweit gesetzlich zulässig.
§ 16 Cookies
1. Um den Funktionsumfang des Internetangebotes des Anbieters zu erweitern und die Nutzung für Kunden komfortabler zu gestalten, verwendet der Anbieter so genannte „Cookies“. Mit Hilfe dieser „Cookies“ können bei dem Aufruf der Webseite des Anbieters Daten auf dem Rechner der Kunden gespeichert werden.
2. Die Verwendung der Cookies bietet dem Kunden den Vorteil, dass er beim Ausfüllen verschiedener Formulare im Web-Angebot des Anbieters nicht immer wieder persönliche Daten eingeben muss.
3. Die Kunden haben die Möglichkeit, das Abspeichern von Cookies auf ihrem Rechner durch entsprechende Einstellungen in ihrem Browser zu verhindern. Hierdurch könnten allerdings der Funktionsumfang des Angebotes des Anbieters eingeschränkt werden.
§ 17 Abmahnungen
Sollte der Inhalt oder die Aufmachung der Webseite des Anbieters fremde Rechte Dritter oder gesetzliche Bestimmungen verletzen, so ist eine entsprechende Nachricht ohne Kostenforderung an den Anbieter zu senden. Der Anbieter versichert, dass die zu Recht beanstandeten Textpassagen unverzüglich entfernt werden, ohne dass vom Abmahner die Einschaltung eines Rechtsbeistandes erforderlich ist. Dennoch vom Abmahner ohne vorherige Kontaktaufnahme mit dem Anbieter ausgelösten Kosten wird der Anbieter vollständig zurückweisen und gegebenenfalls Gegenklage wegen Verletzung vorgenannter Bestimmungen einreichen.
§ 18 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Bedingungen unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, so wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung möglichst nahe kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen beziehungsweise undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.
§ 139 BGB findet keine Anwendung.